Ausgangsbeschränkungen und Notfallbehandlung

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Ereignisse überschlagen sich! Auf seiner heutigen Pressekonferenz hat Markus Söder bekannt gegeben, dass mit den ab heute Nacht geltenden besonderen Ausgangsbedingungen „Physiotherapie nur im Notdienst“ stattfinden wird.

Bitte lesen Sie dazu unsere Einschätzung: Heute hat Bayern als erstes Bundesland weitere Einschränkungen zur Eindämmung der Covid-19 Erkrankungen verkündet. Den Erlass der Staatskanzlei finden Sie hier. Wir gehen davon aus, dass weitere Bundesländer diesem Vorbild in den nächsten Stunden und Tagen folgen werden. Was diese Regelungen für Physiotherapiepraxen zum momentanen Zeitpunkt bedeuten, haben wir für Sie zusammengefasst:

Können die Patienten weiterhin zur Physiotherapie kommen?

In Bayern ist durch die heute erlassene Allgemeinverfügung klargestellt, dass zum einen die Ausübung beruflicher Tätigkeiten als triftiger Grund für das Verlassen der eigenen Wohnung erlaubt ist. Die beruflichen Tätigkeiten können infolgedessen weiter ausgeführt werden. Die Allgemeinverfügung enthält nicht die Schließung der Physiotherapiepraxen auf Grund des Infektionsschutzgesetzes. Zum anderen ist explizit ein triftiger Grund für das Verlassen der eigenen Wohnung für die Patienten definiert, wenn ein Besuch bei Angehörigen helfender Berufe, z.B. beim Physiotherapeuten, beabsichtigt ist, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist. Die Allgemeinverfügung setzt infolgedessen implizit voraus, dass Physiotherapiepraxen noch „am Werk“ sind, ansonsten derartige Besuche gar nicht stattfinden könnten. Was medizinisch dringend erforderlich im Sinne der Allgemeinverfügung ist, kann die Physiotherapie-Praxis nicht entscheiden, da im Vorfeld der aktuelle Zustand des Patienten gar nicht bekannt ist.
Die Entscheidung „medizinisch dringend erforderlich“ kann infolgedessen nur vom Patienten selbst beurteilt werden. Diese Entscheidung trifft nicht der Physiotherapeut.
Im Übrigen wird jeder Arzt, der aktuell eine Verordnung über Physiotherapie ausstellt, in der momentanen Situation neben der Frage, ob eine Behandlung medizinisch notwendig ist, auch abwägen, ob eine Behandlung mit Blick auf mögliche Infektionsrisiken dringend erforderlich oder doch aufschiebbar ist.

Bleiben die Physiotherapie-Praxen weiterhin geöffnet?
Ja, nach Aussage der Bundesregierung sollen alle medizinischen Einrichtungen weiterhin geöffnet bleiben. Ein Blick ins europäische Ausland zeigt, dass der Bedarf an Therapieangeboten im ambulanten Bereich bei einem Anstieg der Covid-19-Patienten, die stationär versorgt werden müssen, zunimmt, da andere Patientengruppen (z.B. Unfallpatienten) nicht mehr stationär versorgt werden können.

Wäre eine flächendeckende Praxisschließung mit Blick auf die Existenzsicherung nicht die beste Lösung?
Nein, wird die Praxis vom Gesundheitsamt oder einer anderen Behörde als reine Schutzmaßnahme geschlossen (§28 Infektionsschutzgesetz), gelten für die Praxisinhaber keinerlei Ersatzansprüche. Damit würde den Praxen ein ähnliches Schicksal wie den Gastronomen und den Fitness-Studio-Betreiber drohen! Nur eine Schließung aufgrund eines Infektionsfalles in der Praxis im Sinne des § 31 (Ifsg) sichert Praxisinhabern entsprechende Entschädigungen.

Dennoch gilt: Um unserer wichtigen Verantwortung für die Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung in Deutschland nachzukommen, benötigen unsere Physiotherapiepraxen eine entsprechende Ausstattung mit Desinfektionsmitteln, Einmalhandschuhen und Mund-Nasen-Schutz. PHYSIO-DEUTSCHLAND hat deshalb die Landesregierungen aufgefordert, unverzüglich eine Verteilung dieser Artikel an die Praxen vorzunehmen! Außerdem ist die Politik gefragt, schnellstmöglich einen Rettungsschirm über unsere um die Existenz kämpfenden Praxen aufzuspannen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
jeder Therapeut und jeder Patient muss in dieser schwierigen Zeit seine eigenen Entscheidungen treffen ob und wie der Praxisbetrieb aufrecht erhalten werden kann.

Mein Tipp: 
Besprechen Sie am Wochenende Ihren Praxis-Anrufbeantworter und informieren Sie auf Ihrer Praxishomepage und Facebookseite, auch mit dem Verweis auf die Verfügung der bayerischen Staatsregierung. Ich wünsche Ihnen gute Nerven und hoffentlich etwas Zeit, am Wochenende durch zu schnaufen. Wir werden alle Kraft in der nächste Woche brauchen, denn jeder Tag bedeutet momentan auch neue Herausforderungen. Gemeinsam mit meinen Vorstandskollegen und dem Team in der Geschäftsstelle sind wir auch weiterhin für Sie da um Sie zeitnah mit allen wichtigen Informationen zu versorgen.

Bleiben Sie stark, bleiben Sie gesund!
Ihr Markus Norys
1. Vorsitzender PHYSIO-DEUTSCHLAND, LV Bayern

(E-Mail-Auszug vom 20.03.2020 von Physio Deutschland LV Bayern e.V. an Physiotherapie Martinsried)